Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.08.1996 - 6 WF 131/96 |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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ZPO § 114 § 117 Abs. 2
Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 682
Wird zitiert von ... (6)
- AG Konstanz, 17.07.2008 - UR II 90/08
Beratungshilfe: Voraussetzungen der Bewilligung bei einer nachträglichen …
(OLG Frankfurt, Beschl. 26.08.1996, FamRZ 1997, 682) Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind nicht ausreichend glaubhaft gemacht. - AG Konstanz, 16.07.2008 - UR II 89/08
Beratungshilfe: Bewilligung für die Vorbereitung und Durchführung eines …
(OLG Frankfurt, Beschl. 26.08.1996, FamRZ 1997, 682). - KG, 10.11.2023 - 16 WF 128/23
Antrag des Kindesvaters auf Verfahrenskostenhilfe in einem Umgangsverfahren
Die beizufügenden Belege sollen - wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt - nicht die im Formular gemachten Angaben ersetzen oder gar - wie hier geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. Senat…, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 16 WF 17/23, Rpfleger 2023, 423 [Rz. 12]; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682).
- KG, 13.11.2023 - 16 WF 128/23
Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe auf Antrag eines Kindesvaters für das …
Die beizufügenden Belege sollen - wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt - nicht die im Formular gemachten Angaben ersetzen oder gar - wie hier geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. Senat…, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 16 WF 17/23, Rpfleger 2023, 423 [Rz. 12]; OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682 ). - KG, 28.02.2023 - 16 WF 17/23
Verfahrenskostenhilfe: Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und …
Die beizufügenden Belege sollen, wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt, die im Formular gemachten Angaben nicht ersetzen oder gar - wie hier teilweise geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. nur OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682). - KG, 27.02.2023 - 16 WF 17/23
Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse …
Die beizufügenden Belege sollen, wie sich ohne weiteres schon aus dem Begriff an sich erschließt, die im Formular gemachten Angaben nicht ersetzen oder gar - wie hier teilweise geschehen - an deren Stelle treten, sondern lediglich "belegen", also einer Überprüfung zugänglich machen (vgl. nur OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 26. August 1996 - 6 WF 131/96, FamRZ 1997, 682 ).